Hartz IV wurde 2003 im Rahmen der Agenda 2010 eingeführt und wirkte seither als Disziplinarsystem für Arbeitslose und als Drohkulisse für Beschäftigte. Mit Hartz IV wurde die Arbeitslosenhilfe abgeschafft und die Vermittlung in den Niedriglohnsektor zum System. Wer nicht spurte oder einfach nicht mehr konnte, musste verschärfte Sanktionen bei den Bezügen in Kauf nehmen.
Mit dem Bürgergeld sollte nun angeblich alles besser werden: mehr qualifizierte Vermittlung, weniger Sanktionen und höhere Freibeträge. Faktisch kam das Bürgergeld dann aber als Hartz IV in neuem Gewand in die Welt. Wie wenig von den einst großen Erwartungen geblieben ist, darüber spricht Harald Rein aus der Perspektive selbstorganisierter Kämpfe um soziale Sicherung. Sein Fazit: Wie Hartz IV ist das Bürgergeld Teil einer sozialstaatlichen Verarmungspolitik.

Harald Rein ist Sozialwissenschaftler, ehemaliger Berater in einem selbstorganisierten Arbeitslosenzentrum und Gründungsmitglied von LabourNet Germany

Eine Veranstaltungsreihe des BiKo e.V. und des Projekts „MOSaIK“ beim DGB-Bildungswerk Thüringen e.V. in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung Thüringen. Vielen Dank für die Unterstützung mit Mitteln des TMBJS.